Berlin, 11.11.2022. Im Jahr 2020 berieten die Haushälter 17 Stunden und 40 Minuten, das war die längste Sitzung – bis heute. Dieses Mal waren sich nach 18 Stunden alle einig und der Bundeshaushalt für das kommende Jahr steht fest. Auf Antrag der Ampel-Koalition hat der Haushaltsausschuss in der Bereinigungssitzung eine Erhöhung des THW-Etats um 42,2 Millionen Euro beschlossen. Dieses Ergebnis verdeutlicht, dass das THW die volle Unterstützung der Parlamentarier genießt und zeigt die Anerkennung und Würdigung des Engagements der mehr als 80.000 Helferinnen und Helfer.
„Erneut geht das THW als Gewinner aus den parlamentarischen Haushaltsberatungen hervor“, so der Präsident der THW- Bundesvereinigung Martin Gerster am Morgen nach der nächtlichen Marathonsitzung. Besonders erfreulich sei, dass gerade jene Haushaltstitel, die direkten Bezug zu den Ehrenamtlichen im THW haben, bei den Entscheidungen deutlich aufgestockt wurden. So haben die Abgeordneten der Ampel die Selbstbewirtschaftungsmittel für die 668 Ortsverbände um 12,5 Millionen Euro angehoben. Die Aus- und Fortbildung für haupt- und ehrenamtliche Einsatzkräfte wird mit 8,4 Millionen Euro gestärkt. So kann der erfreuliche und anhaltende Zulauf an weiteren motivierten Helferinnen und Helfern möglichst zügig ausgebildet werden. Zusätzlich kommen über die sog. Bereinigungsvorlage des Finanzministeriums weitere 20 Millionen Euro an Einsatzkosten und Unterstützungsleistungen mit Bezug zur humanitären Hilfe und dem Wiederaufbau in der Ukraine.
Beachtlich sind auch die über 60 Millionen Euro an Aufwüchsen für das BBK, mit denen u.a. zusätzliche Sirenen und Löschfahrzeuge beschafft werden, die Einführung des Warnsystems Cell Broadcast beschleunigt und das Labor 5000 weiter ausgebaut wird. Fünf Millionen Euro davon sind reserviert für die Förderung von Ehrenamt, Selbstschutz und Öffentlichkeitsarbeit sowie Psychosoziale Nachsorge.
Darüber hinaus haben die Abgeordneten in einem Maßgabebeschluss das Bundesinnenministerium aufgefordert, die Direktbeauftragungsgrenze bei THW und BBK analog zur Bundeswehr von 1.000 Euro auf 5.000 Euro anzuheben. „Das wird sicher auf gute Resonanz bei den THW-Ortsverbänden stoßen“, kommentiert THW-BV Präsident Martin Gerster, „denn es sorgt für Bürokratieabbau vor Ort.“ Darüber hinaus soll laut Beschluss das Bundesinnenministerium prüfen, wie THW und BBK zügig energieautark werden können, um bei Stromausfällen handlungsfähig zu bleiben.
Das THW erhält außerdem 40 neue Stellen zur Einsatzunterstützung in den Regionalstellen sowie bei der THW-Bundesvereinigung eine zusätzliche Stelle für die THW-historische Sammlung in Fulda.
Martin Gerster: „Angesichts der knapper werdenden Haushaltsmittel ist der neue, stark verbesserte Haushalt für 2023 ein großer Erfolg für die THW-Familie, der Wertschätzung für die Einsatzbereitschaft beinhaltet und für das THW in vielen Bereichen gute Rahmenbedingungen sichert.“
